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| BFH, 16.04.2002 - X S 12/01 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Wolters Kluwer
Nichtzulassungsbeschwerde - Gewerbesteuermessbetrag - Aussetzung der Vollziehung - Zulässigkeit - Verwaltungsakt - Ernstliche Zweifel - Unbillige Härte - Rechtsschutzbedürfnis
- Judicialis
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BFH, 16.04.2002 - X B 201/01
Divergenz; Verwirkung des Anspruchs auf Festsetzung des GewSt-Messbetrages
Auszug aus BFH, 16.04.2002 - X S 12/01
Der Antragsteller hat gegen die Nichtzulassung der Revision gegen das Urteil des Finanzgerichts Münster vom 30. Oktober 2001 15 K 614/98 G wegen Gewerbesteuermessbetrag 1992 Beschwerde erhoben (Aktenzeichen X B 201/01).Der Senat hat mit Beschluss vom 16.4.2002 in der Sache X B 201/01 (nicht veröffentlicht) die Beschwerde als unbegründet zurückgewiesen.
- BFH, 05.09.2001 - XI S 2/01
Nichtzulassungsbeschwerde - Aussetzung der Vollziehung - Einkommensteuer - …
Auszug aus BFH, 16.04.2002 - X S 12/01
Eine Aussetzung der Vollziehung kommt wegen Wegfalls des Rechtsschutzbedürfnisses nicht mehr in Betracht, wenn der angefochtene Verwaltungsakt nicht mehr geändert oder aufgehoben werden kann (vgl. Beschlüsse des Bundesfinanzhofs vom 5. September 2001 XI S 2/01 und XI S 3/01, BFH/NV 2002, 67;… vom 26. Juli 2000 XI S 3/00, BFH/NV 2001, 181;… Gräber/Koch, Finanzgerichtsordnung, 5. Aufl. 2002, § 69 Rz. 101, m.w.N.). - BFH, 26.07.2000 - XI S 3/00
Aussetzung der Vollziehung nach Rechtskraft der Sachentscheidung nicht mehr …
Auszug aus BFH, 16.04.2002 - X S 12/01
Eine Aussetzung der Vollziehung kommt wegen Wegfalls des Rechtsschutzbedürfnisses nicht mehr in Betracht, wenn der angefochtene Verwaltungsakt nicht mehr geändert oder aufgehoben werden kann (…vgl. Beschlüsse des Bundesfinanzhofs vom 5. September 2001 XI S 2/01 und XI S 3/01, BFH/NV 2002, 67; vom 26. Juli 2000 XI S 3/00, BFH/NV 2001, 181;… Gräber/Koch, Finanzgerichtsordnung, 5. Aufl. 2002, § 69 Rz. 101, m.w.N.). - BFH, 05.09.2001 - XI S 3/01
Unzulässigkeit einer Beschwerde - Unanfechtbarkeit eines Bescheids - Aussetzung …
Auszug aus BFH, 16.04.2002 - X S 12/01
Eine Aussetzung der Vollziehung kommt wegen Wegfalls des Rechtsschutzbedürfnisses nicht mehr in Betracht, wenn der angefochtene Verwaltungsakt nicht mehr geändert oder aufgehoben werden kann (vgl. Beschlüsse des Bundesfinanzhofs vom 5. September 2001 XI S 2/01 und XI S 3/01, BFH/NV 2002, 67;… vom 26. Juli 2000 XI S 3/00, BFH/NV 2001, 181;… Gräber/Koch, Finanzgerichtsordnung, 5. Aufl. 2002, § 69 Rz. 101, m.w.N.).